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Ratgeber

Vertraglicher Schadensersatz: Pflicht, Frist und Rechtsfolge prüfen

Bei Vertragsverletzungen kommt es auf die konkrete Pflicht und die verlangte Leistung an.

Rechtlicher Ausgangspunkt

§§ 280 ff. BGB unterscheiden verschiedene Schadensersatzkonstellationen. Schadensersatz neben oder statt der Leistung, Verzögerung und Unmöglichkeit haben unterschiedliche Voraussetzungen. Eine Fristsetzung kann erforderlich sein; gesetzliche Ausnahmen sind gesondert zu prüfen. Die bloße Unzufriedenheit mit einer Leistung ersetzt keine bestimmte Pflichtverletzung.

So bereiten Sie die Prüfung vor

Legen Sie Vertrag, Leistungsbeschreibung und bisherigen Schriftverkehr vor. Beschreiben Sie Abweichung und gewünschte Rechtsfolge. Prüfen Sie, ob eine erforderliche Leistungs- oder Nacherfüllungsfrist wirksam gesetzt und dokumentiert wurde.

Diese Unterlagen helfen

  • Vertrag
  • Leistungsbeschreibung
  • Mängel- oder Pflichtverletzungsnachweise
  • Fristsetzung
  • Zugangsnachweis

Rechtsgrundlagen zum Nachlesen

§ 280 BGB, § 281 BGB, § 283 BGB, § 286 BGB.

STEINWACHS Rechtsanwaltskanzlei

Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.

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